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"Hartz IV bevorteilt homosexuelle Paare"


04.02.2005 14:23
HiddenNickname
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Hallo zusammen,

bin gerade über einen interessanten Artikel gestolpert.
Da gibt es mal einen "Vorteil" für gleichgeschlechtliche Partnerschaften und schon muss der ausgeräumt werden. Was ist mit den ganzen "Nachteilen" wie Einkommenssteuer etc.??? Davon wird nicht geredet.

Wie seht ihr das?

Gruss
das Fuzzel

Zitat Spiegel:
http://www.spiegel.de/wir [...] ,00.html

Zitat
"Hartz IV bevorteilt homosexuelle Paare"/

Politiker von SPD und CDU haben die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, ihre Bewilligungs-Richtlinien für das neue Arbeitslosengeld II zu überprüfen. Sie sehen eine Bevorteilung homosexueller Partnerschaften bei der Anrechnung von Partnereinkommen und -vermögen.

Berlin - Die Bundesagentur bestätigte: Wenn Homosexuelle ohne eingetragene Partnerschaft zusammenleben, werden Vermögen und Einkommen des Partners nicht berücksichtigt. Das sagte BA-Sprecher Ulrich Waschki der "Bild am Sonntag". Daraus kann sich ein höherer Anspruch auf Bezüge ergeben.

Es müsse klar sein, dass homosexuelle Partnerschaften nicht anders behandelt werden als heterosexuelle, kritisiert nun der Vorsitzende des Bundestagswirtschaftsausschuss es, Rainer Wend (SPD). Ähnlich argumentierte der CSU-Arbeitsmarktexperte Johannes Singhammer. Es könne nicht sein, dass "homosexuelle Paare bevorzugt werden". Er forderte die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die BA die Richtlinie ändert. Das Arbeitslosengeld II dürfe nicht zu ehe- und familienfeindlichen Effekten führen.

Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II werden die Einkünfte und das Vermögen eines Partners mitberücksichtigt. Dies gilt auch für eheähnlichen Gemeinschaften. Nach den Richtlinien der BA wird aber nur eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau als eheähnliche Gemeinschaft angesehen.



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04.02.2005 20:33
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