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Forum » News, Politik & Wissenschaft » ThreadScientologygebäude in Berlin
10.01.2007 18:04
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0 Die Berliner CDU hat Innensenator Erhart Körting (SPD) im Zusammenhang mit dem Bau eines Scientology-Zentrums scharf kritisiert. Hintergrund ist ein Bericht des «Tagesspiegels», wonach die Sicherheitsbehörden erst aus der Zeitung von dem neuen mehrstöckigen Zentrum der Organisation erfahren haben. Der Innenexperte der Union, Frank Henkel (CDU), sprach von einem Skandal. Ein Sprecher Körtings hatte zuvor eingeräumt, die Innenverwaltung sei durch die Recherchen der Zeitung «überrascht» worden. «Da wir die Organisation nicht beobachten, wissen wir auch nichts», zitierte der «Tagesspiegel» den Sprecher. Berlin ist das einzige Bundesland, das die Organisation nicht auf ihren verfassungsmäßigen Charakter hin kontrolliert. Scientology hat in Berlin ein sechsstöckiges Gebäude im Bezirk Charlottenburg bezogen und erwartet zur Eröffnung bis zu 10.000 Gäste. Rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen CDU-Innenexperte Henkel nannte die Unwissenheit des Senators einen Skandal. «Wenn die Innenverwaltung nicht nur eine Zeitungsausschnittsstelle ist, muss sie aktiv werden», sagte der CDU-Politiker. Die Behörde müsse den Widerspruch auflösen, warum sie zu einer anderen Einschätzung von Scientology komme als der Bundesverfassungsschutz. Auch Vertreter der anderen Parteien forderten die Innenverwaltung auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit der Verfassungsschutz aktiv werden kann. Keine Beobachtung in Berlin Die Berliner Verfassungsschützer stellten die Beobachtung der Organisation im Jahr 2003 ein, nachdem das Berliner Verwaltungsgericht einer Klage von Scientology stattgegeben hatte. «Bei der Scientology-Kirche hat es nie etwas gegeben, das einer Beobachtung bedurft hätte», hieß es zur Begründung. Seitdem seien der Innenbehörde die Hände gebunden, sagte der Sprecher der Innenverwaltung. Es müssten erst «tatsächliche Hinweise auf verfassungsfeindliche Aktivitäten der Organisation» von außen an die Behörde herangetragen werden – selbst dürfe sie nicht ermitteln –, dann könnte man erneut prüfen. Für die Hauptstadt-Grünen ist die Organisation von L. Ron Hubbard «demokratiefeindlich», für die FDP verfolgt sie «machtpolitische Ziele, die sich gegen unsere demokratische Verfassung richten». Selbst nach einer jüngsten Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz gibt es bei Scientology «tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung». (nz) Quelle: netzeitung.de Wahnsinn... Diese Sekte gehört doch sowas von verboten... 
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