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Verbot Homoehe gescheitert

08.11.2006 10:38

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Verbot der Homo-Ehe im US-Kongress gescheitert
In den USA ist ein erneuter Vorstoß für ein Verfassungsverbot der Homo-Ehe bereits in den Anfängen gescheitert. Der Senat in Washington stimmte zwar mit 49 gegen 48 Stimmen für ein solches Verbot; für eine Verfassungsänderung sind jedoch die Stimmen von zwei Drittel der insgesamt 100 Senatoren erforderlich. Präsident George W. Bush reagierte enttäuscht. Er betonte erneut, die Ehe müsse auf die Verbindung von Mann und Frau beschränkt bleiben und sei in diesem Rahmen eine für die amerikanische Gesellschaft "grundlegende Institution".

Die Debatte um die Homo-Ehe ist in den USA bereits von der Kampagne für die Kongresswahlen in fünf Monaten geprägt. Die oppositionellen Demokraten werfen Bush vor, mit seinem Plädoyer für ein Verfassungsverbot von drängenderen Problemen wie der Lage im Irak und den hohen Energiepreisen ablenken zu wollen. Auch nach Einschätzung vieler Kommentatoren in den Medien hat Bush mit seinem Einsatz gegen die Homo-Ehe vor allem die Mobilisierung rechtskonservativer Wähler im Sinn. Bereits während der Kampagne für die Präsidentschaftswahl 2004 hatte Bush mit demselben Thema bei konservativen Wählergruppen punkten können.

Zudem hatte der Vorstoß für die Verfassungsänderung nach allgemeiner Einschätzung von vornherein keine Chance auf die notwendigen Mehrheiten. Neben zwei Dritteln der Senatoren wäre dafür derselbe Stimmenanteil im Repräsentantenhaus sowie die Zustimmung von Dreiviertel der Bundesstaaten erforderlich. Allerdings hatten viele Republikaner gehofft, bei der Abstimmung im Senat zumindest die symbolische Schwelle von 50 Stimmen übertreffen zu können. Das jetzige Ergebnis lag nur geringfügig über dem von 2004, als mitten im Wahlkampf nur 48 Senatoren für die Verfassungsänderung votiert hatten.

Der Mehrheitsführer der Republikaner Bill Frist, dem Ambitionen auf die Präsidentschaftskandidatur 2008 nachgesagt werden, kündigte an, die Verfassungsänderung weiterverfolgen zu wollen. Seit "Tausenden von Jahren" sei die Verbindung von Mann und Frau "der wesentliche Grundstein der Gesellschaft", sagte er.

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