Freiheit
Die Freiheit sich Versammeln zu dürfen u.a.
zum politischen Protest.
http://www.gesetze-im-int [...] t_8.html
Das Recht auf Demonstration und Versammlung ist in der Verfassung eingeschrieben!
http://www.grundrechtekom [...] /term/23
Aber nun in den letzten Tagen wurden diese Rechte massiv von CDIUund Grünen Politikern beschnitten..!
Würde das so z.b.
in China passieren, hiesse es gleich wieder "Verletzung von Menschenrechten"
Was die Stadt Ihnen verwehrte, holten sich Massen von Protestierenden unter Berufung auf das Grund gesetz diurch friedlichen Protest wieder...
"In dieser Radikalität einmalig«
Elke Steven über die Stadt Frankfurt, Solidarität mit den Banken und Abschreckung als Kalkül
ELKE STEVEN vom Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert den Konfrontationskurs der Stadt Frankfurt gegenüber den Krisenaktionstagen. Mit der Soziologin sprach INES WALLRODT.
:
nd: Frankfurt will auch Ihre Demonstration für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verbieten. Entlarvung geglückt, oder?
Steven: Das ist ja das Erschreckende! Wir hatten nicht wirklich damit gerechnet. Mir ist unklar, wie das Ordnungsamt nachweisen will, wir würden zu Gewalttätigkeiten in Frankfurt aufrufen. Wir haben ja auch gar nichts mit dem Bündnis zu tun. Unsere Kundgebung will ja für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eintreten. Aber auch der Rechtsweg ist schwierig, weil alles so kurzfristig ist. Das ist ja auch so gewollt.."
zum politischen Protest.
http://www.gesetze-im-int [...] t_8.html
Das Recht auf Demonstration und Versammlung ist in der Verfassung eingeschrieben!
http://www.grundrechtekom [...] /term/23
Aber nun in den letzten Tagen wurden diese Rechte massiv von CDIUund Grünen Politikern beschnitten..!
Würde das so z.b.
in China passieren, hiesse es gleich wieder "Verletzung von Menschenrechten"
Was die Stadt Ihnen verwehrte, holten sich Massen von Protestierenden unter Berufung auf das Grund gesetz diurch friedlichen Protest wieder...
"In dieser Radikalität einmalig«
Elke Steven über die Stadt Frankfurt, Solidarität mit den Banken und Abschreckung als Kalkül
ELKE STEVEN vom Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert den Konfrontationskurs der Stadt Frankfurt gegenüber den Krisenaktionstagen. Mit der Soziologin sprach INES WALLRODT.
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nd: Frankfurt will auch Ihre Demonstration für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verbieten. Entlarvung geglückt, oder?
Steven: Das ist ja das Erschreckende! Wir hatten nicht wirklich damit gerechnet. Mir ist unklar, wie das Ordnungsamt nachweisen will, wir würden zu Gewalttätigkeiten in Frankfurt aufrufen. Wir haben ja auch gar nichts mit dem Bündnis zu tun. Unsere Kundgebung will ja für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eintreten. Aber auch der Rechtsweg ist schwierig, weil alles so kurzfristig ist. Das ist ja auch so gewollt.."
