Neue RECHTS-partei "Die Freiheit"

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03.11.2010 10:25

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03.11.2010 10:25

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"Telepolis" ueber die Gruendung der neuen deutschen Anti-
Islam-Partei "Die Freiheit". "
Die Anti-Islam-Partei gibt
sich ein Grundsatzprogramm und muss erste Konflikte
aushalten - Eine neue Rechtspartei zu gruenden, ist nicht
einfach. Wohl auch deshalb laesst Thilo Sarrazin, obwohl
ihm gute Chancen bei Wahlen prophezeit werden, die Finger
von einem solchen Projekt.

Eine Rechtspartei koenne in
Deutschland schnell zu einem Sammelbecken fuer 'Spinner
aller Couleur' werden, hatte der Ex-Bundesbanker gesagt."

http://www.heise.de/tp/r4 [...] 5/1.html

Zitat

Freiheit auf christlich-völkischer Grundlage?

Einen herausgehobenen Platz nehmen die Forderungen der "Freiheit" im Bereich der Demokratie ein. Geht es nach der Partei, so soll eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild geschaffen, eine neue Verfassung vom Volk beschlossen und die Direktwahl des Bundespräsidenten eingeführt werden. Die Forderungen der "Freiheit" laufen damit auf einen kompletten Umbau des bestehenden politischen Systems hinaus.

Während direktdemokratische Elemente noch vergleichsweise leicht einen Platz in der Verfassung finden könnten – zumindest, wenn von der Frage der bestehenden Mehrheitsverhältnisse einmal abgesehen wird –, müsste die Rolle des Bundespräsidenten komplett überdacht werden. Bisher hat dieser kaum Möglichkeiten, Politik aktiv mitzugestalten und übt vor allem repräsentative Funktionen aus. Es wird spannend sein zu beobachten, wie die "Freiheit" in aktuellen politischen Debatten mit ihrem zentralen Wert der Freiheit umgeht. Im Vorwort des Parteiprogramms jedenfalls [extern] kritisiert die Partei offen jene Bürger, die "Freiheiten beanspruchen", anstatt die Rechte der Mitbürger zu achten, um gleich darauf linken Ideologen vorzuwerfen, Rechtsstaat und Nation aushebeln zu wollen.

Ausgereift ist das Programm der "Freiheit" derzeit noch nicht, wie an vielen Details sichtbar wird. So war in der ursprünglich veröffentlichen Version des Vorworts, die Telepolis vorliegt, eine Warnung vor "künstlicher Gleichmacherei" zu lesen, die Homosexualität als moralisch und sozial gleichwertig akzeptiere. Dies führe zum Verfall der Zivilisation. Auf Facebook führte dieser Absatz zu [extern] Protesten, weshalb sich die Partei beeilte zu erklären, dass man keine Ahnung habe, "wie so was darin überhaupt stehen bleiben konnte". Zudem handele es sich um ein Grundsatzprogramm, dass noch geändert werde. "Für die Berlin-Wahl und die Bundestagswahl werden wir natürlich jedes Mal ein neues Programm ausarbeiten, das sich an den gesellschaftlichen Realitäten viel mehr orientieren wird." Dass die "Freiheit" damit zugibt, sich derzeit noch vergleichsweise wenig an den gesellschaftlichen Realitäten zu orientieren, zeigt die Unprofessionalität der Parteispitze.

Schon jetzt wird jedoch deutlich, dass die "Freiheit" ihre Politik vor allem auf christlich-völkischer Grundlage aufbaut. Auf dieser Grundlage soll nach dem Willen der "Freiheit" ein "kulturell-intakter" Staat entstehen, in dem der Einzelne individuelle Eigeninteressen zugunsten eines "höheren gesellschaftlichen Ganzen" zurückstellen soll. Auf der Basis des Christentums soll dabei eine "Solidargemeinschaft von Familie und Volk" entstehen. [/extern][/extern]

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