Räumpflicht (Schnee)
Hallo zusammen,
vielleicht ist unter Euch eine Juristin, die sich mit folgendem Problem auskennt:
Ich besitze mit zwei weiteren Parteien anteilig eine Privatstraße, an der auch noch weitere Anlieger Geh- und Fahrtrecht haben. Bislang hat jeder Anlieger "sein" Teilstück der Straße im Winter von Schnee freigeräumt.
Nun weigert sich aber eine der Anliegerinnen (die keine Eigentumsrechte an der Straße besitzt, sondern nur wie erwähnt Geh- und Fahrtrecht darauf hat), ihr Teilstück zu räumen. Da die Straße am Hang liegt, hat das zur Konsequenz, dass oberhalb liegende Parteien die Straße nicht gefahrlos benutzen können. Insbesondere ergibt sich das Problem, dass die Straße für "normale" Autos ungeräumt nicht befahrbar ist.
Die Anliegerin, die sich am Räumen nicht mehr beteiligen will, behauptet nun, das Geh- und Fahrtrecht würde ihr nur Rechte einräumen, nicht aber Pflichten (Räumpflicht) auferlegen.
Ich bezweifle dies.
Weiß jemand, wer recht hat? Und kann mir vielleicht sogar den Paragraphen nennen, der diese Angelegenheit regelt?
Vielen Dank im Voraus!
Viele Grüße und einen schönen Abend noch.
vielleicht ist unter Euch eine Juristin, die sich mit folgendem Problem auskennt:
Ich besitze mit zwei weiteren Parteien anteilig eine Privatstraße, an der auch noch weitere Anlieger Geh- und Fahrtrecht haben. Bislang hat jeder Anlieger "sein" Teilstück der Straße im Winter von Schnee freigeräumt.
Nun weigert sich aber eine der Anliegerinnen (die keine Eigentumsrechte an der Straße besitzt, sondern nur wie erwähnt Geh- und Fahrtrecht darauf hat), ihr Teilstück zu räumen. Da die Straße am Hang liegt, hat das zur Konsequenz, dass oberhalb liegende Parteien die Straße nicht gefahrlos benutzen können. Insbesondere ergibt sich das Problem, dass die Straße für "normale" Autos ungeräumt nicht befahrbar ist.
Die Anliegerin, die sich am Räumen nicht mehr beteiligen will, behauptet nun, das Geh- und Fahrtrecht würde ihr nur Rechte einräumen, nicht aber Pflichten (Räumpflicht) auferlegen.
Ich bezweifle dies.
Weiß jemand, wer recht hat? Und kann mir vielleicht sogar den Paragraphen nennen, der diese Angelegenheit regelt?
Vielen Dank im Voraus!
Viele Grüße und einen schönen Abend noch.