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Schwarzenegger gegen Homo-Ehe

08.09.2005 15:24

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Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger will sein Veto gegen das vom Parlament verabschiedete Gesetz zur Billigung der so genannten Homo-Ehe einlegen. Er tue dies aus Respekt gegenüber dem Willen des Volkes, erklärte seine Sprecherin Margita Thompson in Sacramento.

Die Abgeordneten hätten nicht das Recht, den Wählerwillen außer Kraft zu setzen. Die Kalifornier hatten sich 2000 in einer Volksabstimmung für eine Initiative zur Erhaltung der traditionellen Ehe ausgesprochen.

Parlament billigte Homo-EheDas Parlament in Sacramento hatte die Zulassung der Homo-Ehe gestern mit 41 zu 35 Stimmen gebilligt. Laut Thompson widerspricht diese Entscheidung jedoch der Vorgabe des kalifornischen Familiengesetzes, wonach in dem Staat "nur die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau gültig ist und anerkannt wird". Diese Bestimmung war nach dem Referendum des Jahres 2000 eigens eingefügt worden.

Thompson betonte allerdings auch, Schwarzenegger sei der festen Überzeugung, "dass homosexuelle Paare das Recht auf umfassenden gesetzlichen Schutz haben und nicht diskriminiert werden sollten". Eine Entscheidung über deren mögliche Eheschließung müsse aber den Gerichten oder einer weiteren Volksabstimmung überlassen werden.

Bürgermeister San Franciscos enttäuschtDer Bürgermeister von San Francisco zeigte sich enttäuscht über die Veto-Ankündigung Schwarzeneggers. Der Gouverneur habe damit viele seiner Wähler vor den Kopf gestoßen, die von ihm eine liberalere Haltung erwartet hätten, erklärte Gavin Newsom. Er hatte im vergangenen Jahr Eheschließungen von Homosexuellen in seiner Stadt zugelassen. Der Oberste Gerichtshof von Kalifornien annullierte diese Ehen jedoch.

(www.tagesschau.de)

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