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Taxifahrer und Schengen

10.06.2008 13:09

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Taxifahrer leben gefährlich. Immer schon. Nun gibt es aber noch eine neue Gefahr, die sie bedroht:

Ende 2007 wurden erstmals an der deutsch-dänischen Grenze offiziell Taxifahrer der „Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt“ beschuldigt und letztendlich auch verurteilt. Die Folge waren drei amtskräftige Verurteilungen von deutschen Taxifahrern in Dänemark zu je 50 Tagen Haft, und unterschiedlich lang verhängten Einreiseverboten in das dänische Hoheitsgebiet. Die Kollegen wurden zudem von den Richtern mit der Drohung eingeschüchtert, ihre Haftstrafen könnten erhöht werden, sollten sie das Urteil nicht anerkennen und von ihrem Recht auf Revision Gebrauch machen. Dies zeigt einmal mehr, dass es hier um Abschreckung geht und Exempel statuiert werden sollen. So entstand eine hitzige Debatte, über die Aufgaben und Befugnisse von TaxifahrerInnen.

„Taxifahrer haben keine Befugnis zur Kontrolle von Ausweispapieren, erst recht können Sie nicht dazu verpflichtet werden!“ Pressemitteilung des deutschen Taxi und Mietwagenverbandes e.V. (BZP) und Dansktaxirät (DTR)

Am 17.06.08 geht der Taxifahrer Jörg Ridder aus Flensburg in Sonderburg/Dänemark mit seinem Prozess in Revision. Wir wollen zu einer gemeinsamen Aktion gegen die Kriminalisierung von TaxifahrerInnen aufrufen! 13 Uhr 30 Amtsgericht in Sonderburg Dänemark, Kongevej 14!!!

Hupkonzert am Donnerstag den 11. Juni um 14.00Uhr
Nehmt euch kurz Zeit und fahrt gegen 14 Uhr in Hörweite des Dänischen Konsulats und macht auf euch aufmerksam! Seid kreativ!
Fahrt in Kolonnen!

Infoveranstaltung
Am 11 Juni um 16 Uhr bei
„Das Taxi“ Stahltwiete 7 (Hamburg)
Mit FahrerInnen aus Flensburg und Zittau

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