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Koalition in Hamburg geplatzt
Bürgermeister von Beust will Weg für Neuwahlen frei machen
Hamburg - Die Hamburger Koalition aus CDU, FDP und Schill- Partei ist
geplatzt. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wolle zusammen mit den Spitzen
von CDU und FDP den Weg zu Neuwahlen frei machen, hieß es aus Senats- und
Koalitionskreisen. CDU-Fraktionschef Michael Freytag bestätigte, dass neu
gewählt wird.
Der seit gut zwei Jahren amtierende Senat war in den vergangenen Tagen durch
einen Machtkampf in der Schill-Partei zunehmend unter Druck geraten. Am
Samstag hatte der Bundesvorstand der Partei Rechtsstaatlicher Offensive den
im August als Innensenator entlassenen Landeschef seines Amtes enthoben. Am
Montagabend war der Konflikt Schills mit dem Bundes-Parteichef, dem Zweiten
Hamburger Bürgermeister Mario Mettbach, eskaliert. Es drohte eine Spaltung
der Schill-Fraktion und damit ein Verlust der Regierungsmehrheit. dpa/ch
Bürgermeister von Beust will Weg für Neuwahlen frei machen
Hamburg - Die Hamburger Koalition aus CDU, FDP und Schill- Partei ist
geplatzt. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wolle zusammen mit den Spitzen
von CDU und FDP den Weg zu Neuwahlen frei machen, hieß es aus Senats- und
Koalitionskreisen. CDU-Fraktionschef Michael Freytag bestätigte, dass neu
gewählt wird.
Der seit gut zwei Jahren amtierende Senat war in den vergangenen Tagen durch
einen Machtkampf in der Schill-Partei zunehmend unter Druck geraten. Am
Samstag hatte der Bundesvorstand der Partei Rechtsstaatlicher Offensive den
im August als Innensenator entlassenen Landeschef seines Amtes enthoben. Am
Montagabend war der Konflikt Schills mit dem Bundes-Parteichef, dem Zweiten
Hamburger Bürgermeister Mario Mettbach, eskaliert. Es drohte eine Spaltung
der Schill-Fraktion und damit ein Verlust der Regierungsmehrheit. dpa/ch