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int. Konvention gegen Folter

16.12.2005 00:36

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ZitatUS-Präsident George W. Bush hat im Streit mit dem Kongress um ein Folterverbot eingelenkt. Das Weiße Haus stimmte nach monatelanger Ablehnung einem von Senator John McCain initiierten Verbot von grausamer, inhumaner und erniedrigender Behandlung ausländischer Verdächtiger im Kampf gegen den Terrorismus zu.

Damit werde der Welt deutlich gemacht, "dass diese Regierung nicht foltert und dass wir uns an die internationale Konvention gegen Folter halten, egal ob zu Hause oder im Ausland", erklärte Präsident Bush bei der Bekanntgabe der Übereinkunft in seinem Arbeitszimmer im Weißen Haus. Und Senator Mc Cain, wie Bush Republikaner, sagte neben ihm sitzend: "Wir senden eine Botschaft an die Welt, dass die Vereinigten Staaten nicht wie die Terroristen sind."

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ZitatDas Weiße Haus hatte ursprünglich sogar mit einem Veto gegen das Verbot gedroht. Ein solches Gesetz würde die Möglichkeiten des Präsidenten einschränken, die Amerikaner zu schützen und Terroranschlägen vorzubeugen, hieß es. Vizepräsident Dick Cheney forderte Ausnahmeregelungen für die CIA beim Verhör von Terrorverdächtigen. Im Kongress gab es jedoch eine überwältigende Mehrheit für den Vorstoß McCains, der in Vietnam fünf Jahre in Gefangenschaft war und dort auch gefoltert wurde.

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