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Verfassungsschutz

21.10.2009 12:22

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Der Hamburger Verfassungsschutz attestiert sowohl DVU als auch NPD einen „echten Bedeutungsverlust“, da sie bei der Bundestagswahl unterirdische Wahlergebnisse erzielt haben.

Am deutlichsten sei dies angesichts von lediglich 0,1 Prozent der Stimmen beim Hamburger Landesverband der DVU. Sie erreichte damit allerdings ihren Bundesschnitt. Die Hamburger NPD blieb mit 0,9 Prozent hingegen noch weit unter dem bundesweiten Ergebnis von 1,5 Prozent. Der Verfassungsschutz sieht die NPD daher auch „keine wichtige Rolle“ mehr spielen.

Dies sei umso erstaunlicher, da der DVU-Landesverband in Hamburg von den Verfassungsschützern laut „Welt“ als „desolat“ beschrieben wird und ein von ihrem Wahlkampf „kaum etwas zu spüren“ gewesen war. Aus dieser Schwäche hätte die NPD allerdings auch nur bedingt Kapital schlagen können.

Dabei gelang es der NPD mit ihrer Demonstration gegen das Schanzenfest in Hamburg medial wahrgenommen zu werden. „Die Provokationsstrategie der NPD sei angesichts der gewattätigen Protest aufgegangen“, heißt es bei der „Welt“. Nur genutzt habe ihr dies ebenso wenig wie die 5.000 aufgestellten Wahlplakate.

Daher sei die Enttäuschung dem Verfassungsschutz zufolge insgeheim groß, da der Aufwand nicht zu den gewünschten Erfolgen geführt habe. Fraglich sei daher auch, ob es dem Hamburger Landesverband vor diesem Hintergrund auch weiterhin gelingen könne, aktive Mitglieder und parteifreie Kräfte aus dem neonazistischen Spektrum weiterhin für die politische Arbeit zu motivieren.

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